Wenn man es allein auf die Arbeit der Prüfstelle beschränkt, ist dein Argument des “staatlich fürsorglichem Mandat” erheblich treffend. Auch wenn es ja keine “selbsternannte Elite” ist die da entscheidet, sondern das schon gesetzliche Grundlagen hat, die gerichtlich ja auch überprüfbar sind. Und auch der Tatbestand der Jugendgefährdung ist ja entsprechend geregelt. Aber das Gefühl “Wehret den Anfängen” zwingt einen geradezu zu einer kritischen Würdigung dieser Arbeit – egal, ob man es selbst für totalen Schwachsinn hält, dass man Anorexie verherrlichen können soll.

Die Grenze nach der Du fragst, habe ich aufgezeigt: Blogs haben sich an Gesetze zu halten und in letzter Instanz an die Regelungen des GG (na gut, eigentlich dem EU-Recht, aber lassen wir das mal außen vor).

Ich spreche von Zensur, weil eine staatlich legitimierte Stelle hier ohne Gesetz, wohl aber auf Grundlage einer sie “ermächtigen” Rechtsgrundlage die Verbreitung von Schrift und Wort einschränkt. Und Zensur kann nur ein Staat üben.

Schau, würde zum Mord aufgerufen oder sonstwas, gäbe es in jedem Fall ein Lex specialis, das es erlauben würde, gegen solche Äußerungen vorzugehen. Würde jemand in seiner Würde beleidigt, könnte er sich auf seine Grundrechte berufen. Aber hier?

Eine selbsternannte “Elite” mit “staatlich fürsorglichem Mandat” entscheidet in Eigenregie, was geschrieben werden darf und was nicht. Und das ist niemals gut.

Und ansonsten zitierst Du mich richtig: ich halte es nicht nur für willkürlich, sondern auch für wirkungslos. Ich würde Dich aber bitten, deutlicher eine Trennung zu dem folgenden Textteil einzufügen, weil ich den Eindruck hatte, man kann Deinen Text so lesen, dass ich auch gleich gegen des TMG oder die Rundfunkstaatsverträge wettere Zudem ich auch nicht “jede staatliche Regelung als Eingriff” empfinde, gegen den ich mich wehren würde. S. O. Aber die Meinungsfreiheit ist eines der letzten hohen Güter in Deutschland, nachdem man andere Grundrechte in den letzten Jahren immer weiter hat erodieren lassen.