Der Countdown zur "Berliner Rede" des designierten US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, Barack Obama läuft und der mediale Ausnahmezustand ist nahezu perfekt: Was wird der neue Hoffnungsträger der US-Politik sagen? Wieviele Menschen werden auf die Straße des 17.Juni kommen, um der Rede an der Siegessäule zu lauschen? Mal wieder ein kleines NewsHQ [ ... ]

Seien wir ehrlich: Außer den vielen Bürgerrechtsaktivisten auf der Welt ist das US-Gefangenenlager im kubanischen Guantanamo Bay für viele von uns im täglichen Nachrichtenallerlei fast untergegangen. Tatsächlich allgemein akzeptiert oder einfach der Bequemlichkeit wegen vergessen, Guantanamo ist trotz der - inzwischen auch höchsrichterlich verurteilten Menschenrechtsverstösse - fast unsichtbar geworden. Bis [ ... ]

Mit 5 zu 4 Stimmen hat das US Supreme Court, das oberste Verfassungsgericht der Vereinigten Staaten von Amerika, entschieden, dass die in Guantanamo Bay unter Terrorverdacht und ohne Prozess inhaftierten Ausländer das verfassungsmäßige Recht haben, ihre Inhaftierungen von einem ordentlichen Gericht überprüfen zu lassen. Die Mehrheit der US-Verfassungsrichter setzte damit [ ... ]

Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes für verfassungswidrig und nichtig erklärt, die sich auf die sogenannte Online-Durchsuchung beziehen. [Urteil | Pressemitteilung] Das Gericht leitet dazu ein Grundrecht der "Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ab, dass neben die Grundrechte des Fernmeldegeheimnis, der informationellen Selbstbestimmung und Unverletzlichkeit der Wohnung trete. [ ... ]

So langsam fängt dieses Schäuble-Frühtau-Youtube-Machwerk an zu nerven. Schon komisch, wenn sich weite Teile der versammelten Blogosphäre tagelang ausgerechnet an einem der flachsten satirischen Flachköpper beömmeln, den ausgerechnet eines der ältesten aller etablierten Medien (ZDF) da mit ner Menge Gebühren-Schotter im Frühtau zum Lerchenberge so aufwendig produziert hat. Komisch auch, das die ansonsten [ ... ]

Fast auf den Tag vor einem Jahr ging die Nachricht über die erfolgte Hinrichtung Saddam Husseins um die Welt. Nur kurz danach folgten die Bilder seiner Hinrichtung und die seiner Leiche. Heute bestimmt die Ermordung Benazir Bhuttos die Schlagzeilen und die Bilder des von der eigenen Explosion enthaupteten angeblichen Selbstmordattentäters gehen um [ ... ]

Die inzwischen traditionelle Jahresendrally für "Breaking News"-Alarm auf der Welt findet dieses Jahr offenbar in Pakistan statt, nachdem die Ermordung der Oppositions-Hoffnungsträgerin Benazir Bhutto die Atom-Macht ins Chaos zu stürzen droht. Die populäre Gegenspielerin von Staatschef Musharraf und frühere Premierministerin Pakistans war heute bei einer Wahlkampfveranstaltung in Rawalpindi von einem Attentäter [ ... ]